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MdB Dagmar Wöhrl
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Offener Brief
Ihre Ja-Stimme zum ZugErschwG

Sehr geehrte Frau Wöhrl,

wie Sie der Presse vielleicht entnehmen konnten, gab es auf dem Petitionsserver des Bundestages 134.000 Unterschriften gegen die Errichtung einer Internet Sperr-Einrichtung. Noch nie gab es für eine Petition mehr Unterschriften, ich selbst bin einer dieser 134.000 Unterzeichner.

Wie ich der Liste der namentlichen Abstimmung für das ZugErschwG entnehme, haben Sie für dieses Gesetz mit "Ja" gestimmt.

Da ich dieses Gesetz technisch, politisch, juristisch, wirtschaftlich und ethisch für absolut ungeeignet halte, das wenige verbliebene schändliche Material aus dem Netz zu verbannen - zurecht fürchten Übeltäter die technische Identifizierung schon durch Laien und meiden daher folglich das Internet für ihre  Zwecke - und stattdessen eine Behinderung von rechtmässigen Seiten durch blankes Unvermögen, Böswilligkeit, niedere politische Interessen oder Lobbyismus seitens der Sperrlistenersteller kommen sehe, die nach Einführung der technischen Maßnahmen auch nicht mehr zu verhindern sein wird, will ich Ihnen hiermit  meine zutiefste Missbilligung Ihres Abstimmungsverhaltens zum Ausdruck bringen.

Jeder, der für dieses Gesetz gestimmt hat, also auch Sie Frau Wöhrl, hat in meinen Augen gegen die einhellige Expertenmeinung, gegen die 134.000 Unterzeichner und gegen eine zur Rechenschaft ziehbahren Exekutive BKA abgestimmt. Ich halte dies für töricht und empfinde es als Affront gegen meine eigenen demokratischen Grundüberzeugungen.

Daher werde ich Ihnen und der CSU bei der Bundestagswahl 2009 keine meiner beiden Stimmen mehr geben und stattdessen meine begrenzte Zeit und Multiplikatorwirkung nutzen, um auch andere Bürger von der Notwendigkeit zu überzeugen, eine Regierung, die solche Gesetze macht, schnellstens abzuwählen.

Sollten Sie mit "Ja" gestimmt haben, damit für den Fall, dass Sie kein Direktmandat im Wahlkreis erhalten, Ihnen Ihre Partei wenigstens über die Landesliste  noch einen Sitz im Bundestag beschafft, so haben Sie Ihren Arbeitsplatz gerade damit erkauft, dass ab sofort das BKA als Exekutive und Judikative in Union auftreten kann, ein Lügenverein [1], der unfähig ist, kurze  E-Mails an abuse@ Adressen von Providern zu senden [2] um erkannte Webseiten mit einschlägigem Material schnell von der Bildfläche verschwinden zu lassen.

Nur Leute, die ihr ganzes Leben schon ohne Internet betritten haben, werden in dieser Republik auch in Zukunft noch ungegängelt leben. Das geht zu weit.


Mit freundlichen Grüßen aus Franken
Stephan Eisvogel


[1]

http://netzpolitik.org/2009/zensursula-anhoerung-die-bka-stellungnahme-im-kurzen-realitycheck/
http://annalist.noblogs.org/post/2009/03/26/bka-zeuge-l-gt-schlecht-ber-gef-lschte-akten

[2]

http://ak-zensur.de/2009/06/bka-dienstweg.html

Ich hatte mir eigentlich abgewöhnt Zeitungen zu lesen. Warum? Weil ich hinterher immer fünf Leute mehr gehasst habe, die ich vorher noch gar nicht kannte. Und es ist wieder einmal soweit.

Laut Nürnberger Nachrichten werden hier in Nürnberg keine Busse mit Atheismus Slogans fahren. Man wolle sich weltanschaulich neutral verhalten und vermeiden, daß sich Kunden durch Werbung negativ berührt fühlen oder sich in ihrem religiösen Empfinden verletzt sehen.

Bullshit. Die Verantwortlichen bei der VAG haben trotz Krise immer noch zuviel Geld in den Taschen, da sie diese Werbeeinnahmen scheinbar einfach ablehnen können. Dafür im Gegenzug dann aber nicht genug Eier in der Hose, um sich gegen den Wind der Entrüstung von irgendwelchen abgetackelten Nürnberger Spinatwachteln zu positionieren, den sie durch so eine Aktion heraufziehen sehen. Lieber keinen Ärger riskieren.

Kann man eigentlich jetzt behaupten, daß die VAG hilft, die Machenschaften von ehemaligen Nazi Kollaboratören zu decken? Und das auch noch in Nürnberg? Die Verantwortlichen des VAG sollten vielleicht einmal ihre eigene S-Bahn zum Dokumentationszentrum nehmen und sich dort noch einmal vergegenwärtigen, wohin rückgratlose Lebensführung so münden kann.

Heute nachmittag hatte ich geschäftlich in der City zu tun und wie so oft parke ich da im Adler Parkhaus. Da ich es nach dem Termin einigermassen eilig hatte ins Büro zu kommen, spurte ich also zurück mit Umweg über den Kassenautomat. Einer war ausser Betrieb, vor dem anderen warteten fünf Leute. Die Tante am Kopfende war recht schnell fertig, doch dann kamen die Rentner. Offenkundig zwei Ehepaare die shoppen waren den Tüten nach zu schliessen. Zuerst einmal die Geldbörse suchen, konnte man ja nicht ahnen, dass man an dem Ding zahlen muss. Dann geschlagene zwei Minuten Kleingeldkramerei, nach jeder Münze einmal das Display kontrollieren, oh ja einen Beleg wollen wir natürlich auch noch. Könnte ja sein, dass man das Parkgeld von der Rente absetzen möchte.

Na gut denk ich mir, die haben wahrscheinlich nach dem Krieg alles mit aufgebaut usw. etc. pp. bla bla bla, Gnade vor Recht.

Das gleiche Spiel bietet sich dann aber fast exakt kopiert mit dem zweiten Duo dar. Ich schon so nen Hals, als es mir wie Schuppen von den Augen fällt und ich sage zu der einen Spinatwachtel, die mich schon die ganze Zeit mustert: "Gell, da hamms aber Glück gehabt dass sie hier zu viert aufkreuzen". Sie: "???". Darauf ich: "Habens die ganzen Schilder hier im Haus nicht gesehen? Zutritt verboten! Aber zu viert ist kein Problem."

Der vollkommen verstörte Blick von den vieren bescherte mir dann die ganze Heimfahrt über gute Laune. Ich wollt nämlich heut noch was arbeiten. Was fürs BIP tun. Also aus dem Weg!

Nachdem die Systems Messe in München ins Gras gebissen hat, hat der SecuMedia Verlag sich der Sicherheitsthematik angenommen und richtet nun 2009 in Nürnberg (yay!) eine spezielle Messe für Sicherheitsthemen aus (nochmach yay!).

Da die Messe bei uns quasi ums Eck liegt, wird das eine gute Gelegenheit, um die neuesten Sicherheitsplacebos zu besichtigen und bei den Umsatzmarktführern gewisser Themen ein wenig Fremdmusteranalyse zu betreiben. Wer ausstellen könnte, zeigt der Plan der Sonderfläche der Systems 2008.

Wann seid ihr das letzte Mal in Nürnberg Taxi gefahren? Also ich noch nie. Ganz selten fahre ich Bus wegen der Grass Roots Experience, aber ansonsten schipper ich selber oder lass schippern vom embinet Chaffeur.

Offensichtlich entgeht uns damit aber Deutschlands bester Taxi Service, zumindest wenn man ADACmotorwelt Ausgabe 12/2008 glauben schenken darf. Die haben sich in 10 von Deutschlands Großstädten nämlich ins Taxi gesetzt und mal geschaut, wie da die "Experience" so verläuft.

Gesamtsieger wurde Nürnberg mit 85,8% aller erreichbaren Punkte, vor Leipzig mit 85,0% und Köln mit 83,8%. Insgesamt erhielten sechs der zehn Städe ein "gut", den Städten Hannover, Hamburg, Berlin und Frankfurt konnte man nur ein "ausreichend" zuerkennen. Das Urteil über Nürnbergs Profi Chaffeure könnte besser nicht sein:

"Die dortigen Fahrer hielten am genauesten die Verkehrsregeln ein, mieden Umwege, hatten ein gepflegtes Auftreten, waren hilfreich und freundlich. [..] Die Kollegen [..] in Nürnberg konnten die besten Auskünfte zu Restaurants und Sehenswürdigkeiten geben."

Auch preislich liegen wir für eine 7 km Tagfahrt mit 14,25 EUR nur knapp hinter Dresden mit 13,35 und Leipzig mit 13,40 EUR. Die teuersten Städte waren Hamburg mit 16,95 EUR und Stuttgart mit 17,55 EUR.

Ich beglückwünsche alle Nürnberger Taxifahrer zu diesem Sieg! Falls ihr jetzt auf den Geschmack gekommen seid und das mal selber testen wollt, die Nürnberg Taxizentrale erreicht ihr unter Tel. (0911) 19 410.